Wäre ein Mann auch zurückgetreten?

Der Rücktritt von Anne Spiegel war richtig und überfällig. Wer in dieser Situation nicht zurückgetreten wäre, hätte einen Fehler gemacht.

Zum Rücktritt von Anne Spiegel

Anne Spiegel

Mit dem Rücktritt von Anne Spiegel lese ich nun immer wieder einen Satz, der mich offengestanden herausfordert: Wäre ein Mann auch zurückgetreten? Hätte ein Mann überhaupt zurücktreten müssen?

Kein Anne-Spiegel-Bashing

Ich halte wenig davon, Leuten die Fehler gemacht haben, noch hinterherzuschimpfen. Gut. Es gab eine Ausnahme und die hieß Helmut Kohl. Ich gönne mir die Freiheit diesen verbohrten, alten Gesetzesbrecher auch heute noch für seine Entscheidung geringzuschätzen, sein Ehrenwort über Gesetze zu stellen.

Was Anne Spiegel betrifft: Sie ist zurückgetreten. Das hätte sie früher tun können. Nachdem ich nun zum dritten Mal die Bemerkung gelesen habe, dass ein Mann das nicht getan hätte, dass ein Mann das nicht hätte tun müssen oder sogar, dass sie Opfer eines patriarchalischen Verständnisses ihres Berufs wurde, muss ich dazu mal etwas schreiben.

Was Frau Spiegel betrifft, hat sie mein Mitgefühl. Warum sollte ich ihr etwas Böses wünschen. Aber sie nun als Vorbild für feministischen Quatsch heranzuziehen – das geht mir zu weit.

Der Unterschied zwischen einem Minister und einem Verwaltungsfachangestellten

Es sind schlimme Dinge passiert – im Aartal. Es wurden Fehler gemacht. Es wurde nicht rechtzeitig gewarnt. Es gab Tote.

Wer ein politisches Amt innehat, hat damit eine Entscheidung getroffen. Wer Minister wird, weiß, dass er oder sie in der Öffentlichkeit stehen wird. Und ob es nun erwachsen klingt oder nicht: Als Minister hast du da zu sein, wenn eine Krise eintritt.

Es mag sein, dass man mit einer solchen Krise nicht rechnet. Es mag auch sein, dass man selbst eine Krise falsch einschätzt. Ich behaupte allerdings: Jeder Politiker – und ich meine in diesem Beitrag selbstverständlich Politiker aller Geschlechter – weiß, dass eine Sache dann kritisch ist, wenn Menschen gestorben sind.

Man hat dann eben da zu sein und sich zu kümmern. Dafür ist man Politiker. Dazu hat man Wahlkampf geführt. Und völlig unabhängig davon, ob es Vertretungsregelungen gibt oder der Laden auch ohne einen selbst läuft, erwarten die Menschen bei ernsten Situationen auch ein ernsthaftes Verhalten der Zuständigen.

Wenn Menschen gestorben sind, ist die Situation so ernst, dass ein symbolisches Verhalten erwartet wird. Auch das ist Politikern nicht neu. Oder habe ich mir das Wort Symbolpolitik selbst ausgedacht?

Damit sind wir bei meinem Freund Scharping und der großen Frage:

Hätten Männer auch zurücktreten müssen.

Das Schöne an dieser Frage ist: Rücktritte sind wirklich gut dokumentiert. Schauen wir uns doch mal ein paar an.

2002: Rudolf Scharping – Mallorca-Affäre

Kurz bevor er als Verteidigungsminister Soldaten nach Makedonien entsandte, gefiel sich Scharping darin, sich mit seiner Freundin beim Planschen an den Stränden von Malle fotografieren zu lassen.

Die Diskrepanz zwischen seinem Planschen im Strand und der Tatsache, dass er gerade Soldaten in einen lebensgefährlichen Einsatz schickte, zwang ihn zum Rücktritt. Oder er wurde von Schröder entlassen – genau weiß ich das nicht mehr. Jedenfalls musste er gehen.

2002: Cem Özdemir

Özdemir baute bei dienstlichen Flügen Bonusmeilen auf, die er dann für private Reisen nutzte.

Er machte es richtig, gestand seinen Fehler ein und trat als innenpolitischer Sprecher der Grünen zurück. Und siehe da: Heute ist er Bundeslandwirtschaftsminister. Es gibt also auch wieder einen Weg zurück.

1993: Björn Engholm – Schubladenaffäre

Hatte in einem Untersuchungsausschuss 1988 gelogen. Als das herauskam, musste er gehen.

2002: Herta Däubler-Gmelin

Auch Frauen sind schon zurückgetreten. Frau Däubler-Gemlin verglich den US-Präsidenten George Bush mit Hitler. Es dauerte einen Moment, bis sie verstand, dass das nicht geht.

1991: Lothar Späth

Hat sich wohl als Ministerpräsident von Baden-Württemberg Urlaubsreisen von Unternehmern bezahlen lassen.

2020: Thomas Kemmerich

Dieser Fall ist eigentlich besonders interessant für die Fraktion der Rechtgläubigen. Denn rein rechtlich hatte Herr Kemmerich nichts falsch gemacht.

Meiner Erinnerung nach wählte die AfD taktisch, um einen anderen Kandidaten zu verhindern. Statt allerdings für einen chancenlosen eigenen Kandidaten zu voten, entschieden sie sich dazu, alle einen (eigentlich) chancenlosen fremden Kandidaten zu wählen.

So gewann Herr Kemmerich unerwartet die Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen. Und der machte den Fehler, diese Wahl anzunehmen, obwohl er wusste, dass er von der AfD ins Amt gehievt worden ist.

Ist es verboten, Stimmen von der AfD anzunehmen? Nein, natürlich ist es das nicht. Rein rechtlich hat er also noch nicht einmal etwas falsch gemacht. Aber symbolisch lief es so halt nicht und so trat er drei Tage später zurück.

2011: Theodor zu Guttenberg

Hatte zahlreiche Plagiate in seiner Dissertation und wurde damit so lange durchs politische Dorf getrieben, bis auch er verstanden hatte, dass er als Verteidigungsminister nicht mehr tragbar war.

Wer bei Frau Spiegel von Hexenjagd spricht, sollte sich den Fall zu Guttenberg noch mal in Erinnerung rufen.

Ich weiß nicht mehr viel davon, aber ich erinnere mich noch, dass es viel zu lange dauerte, bis er zurücktrat. Und ich erinnere mich auch, dass er sich möglicherweise im Amt hätte halten können, wenn er einfach etwas früher seine Fehler zugegeben hätte. Er war nämlich außerordentlich beliebt. Sogar bei mir, obwohl die CSU nicht meine Richtung ist.

2012: Christian Wulff

Für mich fast einer der tragischsten Fälle, den vielleicht jeder Interessierte selbst nachgoogeln sollte. Soweit ich mich erinnere, hat er rein rechtlich noch nicht viel falsch gemacht. Aber falscher als er konnte man sich eigentlich nicht verhalten.

Ein prima Beispiel dafür, dass man als Politiker eben auch auf die Würde des Amtes zu achten hat.

Patriarchat

Wir leben in einem freien Land. Ihr dürft euch gern über ein imaginäres Patriarchat echauffieren.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein Riesenproblem. Das Patriarchat darin sehe ich aber nicht.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Im Generellen

Es ist völlig verständlich, dass ein Arbeitgeber von einem angestellten Arbeitnehmer auch eine Gegenleistung erwartet. Täte er das nicht, wäre er bald nicht mehr wettbewerbsfähig. Aber so erlebt man die Welt wahrscheinlich als Lehrer nicht – sorry, aber solche Ansätze lese ich gerade nur von Lehrern.

Ich habe große Hochachtung vor eurer Leistung, liebe Lehrer. Ihr habt eine anspruchsvolle Arbeit und sechs Wochen als Betreuer in einem Jugendcamp mit einigen Heimkindern haben mir einen Eindruck vermittelt, welche Herausforderungen ihr jeden Tag zu meistern habt. Ohne euren Job kleinzureden, muss ich aber anmerken, dass es in einem Wirtschaftsunternehmen Zwänge gibt, denen sich Mitarbeiter unterzuordnen haben. Zwänge, die man in eurem Job möglicherweise so nicht erlebt.

Jeder von uns – egal, ob Mann, Frau oder eine der vielen diversen Möglichkeiten – müsste als Unternehmer darauf achten, dass es ein gesundes Verhältnis von Bezahlung zu Arbeitsleistung besteht. In manchen Branchen gibt es Maschinen oder chemische Vorgänge, die man nicht runterfahren kann. An einigen Stellen ist es sogar lebensgefährlich, wenn jemand seine Familie über den Beruf stellt (Atomkraftwerk, Krankenhaus).

Ich sehe, dass mein Arbeitgeber mir in den vergangenen Jahren wirklich große Extrawürste wegen Betreuungsfragen meines Sohnes gebraten hat. Dafür bin ich ausgesprochen dankbar. Dass ein solches Verhalten familientechnisch wünschenswert ist, ist klar. Dass es nicht überall geht, ist ebenso klar.

Frau Spiegel und die gefühlte Wahrheit

Frau Spiegel gab am Sonntag in ihrer bemerkenswerten Rede einen Einblick in ihre privaten Verhältnisse und bat um Entschuldigung. Für alle Verteidiger von ihr: Erst da gab sie auch eine Lüge zu. Oder war es nur eine … Legende? Einfach mal nach Kanther googlen – der musste auch zurücktreten. Aber darum gehts gar nicht.

Wenn ich einen kranken Mann zu Hause habe und vier kleine Kinder. Wenn alle wegen Corona am Rad drehen. Wenn der Mann seit 2019 keinen Stress mehr ausgesetzt sein darf. Dann ist das alles furchtbar tragisch.

War es nun besonders verantwortungsvoll (gegenüber ihrem Mann) in diesen Urlaub zu fahren? Oder hätte man evtl. bereits vorher einmal kürzertreten sollen?

Hätte es für Frau Spiegel nicht genügt, normale Landtagsabgeordnete zu sein. Ich habe keine Ahnung, was man als Langtagsabgeordnete verdient. Es würde mich aber wundern, wenn es weniger wäre als das, was ich erhalte. Davon kann man leben.

Hätte Frau Spiegel tatsächlich auch noch Spitzenkandidatin der Grünen sein müssen?

Es tut mir wirklich leid, aber wenn ich mir die Entscheidungen von Frau Spiegel ansehe, bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder ging es ihrem Mann nicht so schlecht, wie sie angegeben hat (das vermute ich). Oder sie hat wirklich sehr, sehr unverantwortlich gehandelt und ihren Mann durch ihre Karriereentscheidungen in Lebensgefahr gebracht.

Letzteres allein wäre schon ein Grund, ihr den Rücktritt nahezulegen.

Das Problem von Berufspolitikern

Was mir in diesem Zusammenhang noch Sorge macht, ist das Berufspolitikertum.

Irgendwo habe ich gelesen, dass Frau Spiegel zwei Jahre lang einen relativ nebensächlichen Job hatte und im Prinzip direkt nach dem Studium in die Politik gegangen ist. Nicht böse sein, ich recherchiere das jetzt nicht. Es geht um einen Politikertyp und nicht um Frau Spiegel.

Ich war nun kein Politiker, aber hatte mich vier Jahre lang teilweise für die Betriebsratsarbeit freistellen lassen. Es ist in meinen Augen keine gute Idee, sich für eine gewählte Position freistellen zu lassen, es sei denn, man hat ein Rückfahrticket.

Möglicherweise ist der verstörende Auftritt von Frau Spiegel genau durch dieses fehlende Rückfahrticket zu erklären. Ich weiß es nicht.

Ich glaubte jedenfalls, an den Augen ablesen zu können: »Ich tue alles, was ihr wollt. Ich entschuldige mich sogar. Aber bitte lasst mir mein Spielzeug.«

Es war verstörend, das zu sehen. Sicher nicht nur ich fragte mich, warum man sich so was antut. Die Sache mit dem Berufspolitikertum wäre eine mögliche Antwort – sie muss sie aber nicht sein.

Das Problem von Quoten

Muss ich dazu wirklich etwas schreiben. Die Grünen brauchen nun eine Frau vom linken Flügel. Beides ist wichtiger als die Qualifikation.

Frau Baerbock, die gerade wieder an Ansehen gewinnt (auch bei mir) – war diese Lektion nicht deutlich genug?

Liebe Grünen! Ihr könntet heute den ersten grünen Bundeskanzler stellen, wenn ihr euch von dem Wunsch gelöst hättet, dass eure Kanzlerkandidatin unbedingt eine Frau sein soll. Das liegt nicht daran, dass Robert Habeck ein Mann ist, sondern dass er einfach der bessere und vermittelbarere Kandidat gewesen wäre.

Wo das Problem liegen soll, dass nach 16 Jahren, in denen eine Frau aus den neuen Bundesländern das Amt der Bundeskanzlerin innehatte, unbedingt wieder eine Frau auf den Posten kommen muss, erschließt sich mir nicht.

Ich habe nun intensiv nach Frauen in der Politik gesucht und leider nur drei SPD-Frauen gefunden. Manuela Schwesig, Katharina Barley und auch Franziska Giffey – jede von denen hätte ich Olaf Scholz vorgezogen. Dass ihr Grünen die nicht aufstellen konntet, war klar. Es ist nur der Versuch, deutlich zu machen, dass wir hier nicht von einem Gegeneinander von Frauen und Männern reden.

Es geht um die richtige Person am richtigen Platz. Damals hattet ihr einen Super-Kandidaten. Den wolltet ihr nur nicht.

Aber statt daraus zu lernen, bleiben wir weiter bei den Quoten. Ich drücke euch die Daumen, liebe Grünen, dass es nicht schiefgeht. Muss es ja nicht. Ich kritisiere das System, bin aber offen dafür, dass auch ein in meinen Augen falsches System etwas Gutes hervorbringen kann.

Fazit

Alles in allem würde ich mich freuen, wenn wir uns im Bezug auf die Geschlechter ein wenig mehr entspannen würden.

Wir sind unterschiedlich und doch gleich. Und wir sind keine Feinde. Sich für ein besseres Leben zu engagieren, halte ich für richtig. Probleme zu sehen, wo keine sind und Benachteiligungen für Frauen erkennen zu wollen, wo es keine gibt, halte ich ebenfalls für falsch. Offensichtliche Probleme zu ignorieren, halte ich übrigens für genauso falsch.

Das Schicksal von Frau Spiegel macht mich betroffen und doch war sie jederzeit ihres Glückes eigener Schmied. Eine Benachteiligung, weil sie eine Frau ist, kann ich nicht erkennen. Sie hat sich genauso wenig klug verhalten wie einige, die ich oben aufgezählt habe. Nun hat sie die Konsequenzen zu tragen, wie wir das auch tun müssten.

Wünschen wir ihr, dass sie diese schwierige Zeit bald hinter sich lassen kann.

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